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Verfasst von

Alexandra Vorburger-Frei

Ignazio Cassis – markante Ausrufezeichen gesetzt!

Bundesrat Ignazio Cassis, Referent am Rheintaler Wirtschaftsforum vom 17. Januar 2020, ist unter Druck. Nicht unbedingt aufgrund seiner Amtsführung, sondern wegen Machtgelüsten linker und grüner Parteien.

Kurz nach Amtsantritt 2017 hat Ignazio Cassis sein – seit Micheline Calmy-Rey – sozialliberal geprägtes Departement umgepolt und u. a. die Entwicklungshilfe neu ausgerichtet. Das missfiel den Sozialdemokraten, und sie schossen sich in der Folge auf Cassis ein. Doch den Tessiner Bundesrat beeindruckte dies wenig – er blieb seiner ehrlichen, offenen Art treu und liess Worten auch Taten folgen: So trimmte Cassis die Schweizer Aussenpolitik auf einen Aussenhandelspolitik-Kurs und setzte auch hier markante Zeichen.

Cassis mit Cyber-Diplomatie

Wichtig ist Ignazio Cassis auch die «Cyber-Diplomatie». Einige Staaten, so stellte man am diesjährigen Internet Governance Forum (IGF) in Berlin fest, nutzen die digitalen Technologien für die Überwachung der Bevölkerung. Auch der Einfluss einzelner global aktiver Unternehmen werde immer grösser und bedrohe «die Vision eines offenen, freien und sicheren digitalen Raums (Cyberspace), für den sich die Schweiz einsetzt» (EDA, 26.11.). Bundesrat Cassis sagte am IGF dazu: «Wir müssen die digitalen Technologien menschenzentriert gestalten und Vertrauen aufbauen.» Dazu müssten die internationale Zusammenarbeit und das politische Engagement intensiviert werden. Um einen offenen, freien und sicheren Cyberspace zu erhalten, müsse die internationale Governance, also die Regeln, die durch das koordinierte Vorgehen der internationalen Gemeinschaft festgelegt werden, in diesem Bereich verstärkt werden. «Der aktuelle institutionelle Rahmen genügt nicht mehr», sagte Cassis weiter.

Cassis wird bleiben

Trotz der heftigen Kritik von linker Seite will Ignazio Cassis Aussenminister bleiben und das Departement nicht wechseln, wie er vor kurzem in einem Interview sagte. Er habe keine «Wechselgelüste», und auch im Gesamtbundesrat seien Departementswechsel kein Thema. Cassis wird dem Druck am 11. Dezember standhalten und Bundesrat bleiben.

«Ich hinterfrage alles»

Ihm sei bewusst, dass er inhaltlich öfter anecke, erklärte der Aussenminister kürzlich in einem Interview mit dem «Sonntags-Blick». Er störe, weil er mehr Dinge gemacht habe, die auf Kritik stossen. «Ich nehme kein Blatt vor den Mund, ich hinterfrage alles, ich gehe vieles auf eine neue Art an. Damit verärgere ich auch Leute, und es ist normal, dass es Reaktionen gibt.» Weiter fügte Cassis im Interview Sprachschwierigkeiten an: «Ich bin der einzige Bundesrat, der sich ständig in einer Fremdsprache ausdrücken muss. Ich spreche einigermassen gut Französisch und Deutsch, aber ich habe nicht die gleiche Genauigkeit im Ausdruck wie in der Muttersprache.»

Cassis erklärt seine Aussenhandelspolitik

Am Rheintaler Wirtschaftsforum wird der Tessiner Bundesrat seine Sicht der Aussenhandelspolitik der Schweiz darlegen. Dabei wird auch der Rahmenvertrag mit der EU sicher eine zentrale Rolle im Vortrag spielen. Wer Cassis also aus nächster Nähe beurteilen will, sollte sich das Wifo nicht entgehen lassen.

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